Nutzungsbedingungen — Spark-App

1. Die Parteien und der Vertragsgegenstand

1.1. Dieses Dokument bildet den Vertrag, der geschlossen wird zwischen:

Nova Carpathians Creations S.R.L., einer rumänischen Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Sat Câmpeni (Com. Prăjeni) Nr. 80, Kreis Botoșani, Postleitzahl 717306, Rumänien, eingetragen im Handelsregister unter Nr. J7/158/2019, einheitliche Registrierungsnummer RO40526927, E-Mail contact@greenlead.ro, Telefon +40 754 389 035 (nachfolgend der „Anbieter“, „wir“, „uns“),

und der natürlichen Person, die die App herunterlädt, installiert oder nutzt (nachfolgend der „Nutzer“, „du“).

1.2. Gegenstand dieses Vertrags ist die Bereitstellung des digitalen Dienstes mit der Bezeichnung Spark – Solar Assistant durch den Anbieter zu den nachstehenden Bedingungen.

1.3. Mit der Erstellung eines Kontos erklärt der Nutzer, dass er diese Bedingungen gelesen und verstanden hat und sie vollständig annimmt. Ohne diese Annahme ist der Nutzer nicht berechtigt, die App zu nutzen.

1.4. Diese Bedingungen gelten ausschließlich für die mobile App Spark. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der GreenLead-Plattform (in rumänischer Sprache verfügbar) gelten weiterhin für die darüber erbrachten Webdienste — die Vermittlung von Installateuren, Angebotsanfragen, das Lead-System und die Partner-Wallet. Im Falle eines Widerspruchs in Bezug auf die App haben diese Bedingungen Vorrang.

1.5. Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung von Spark, die integraler Bestandteil dieses Vertrags ist.

1.6. Die nach dem rumänischen Gesetz Nr. 365/2002 über den elektronischen Geschäftsverkehr erforderlichen Informationen sind in diesem Abschnitt, in Abschnitt 24 und am Ende dieser Bedingungen enthalten.

2. Begriffsbestimmungen

In diesen Bedingungen haben die folgenden Begriffe die nachstehend angegebene Bedeutung:

• App — die mobile Anwendung Spark – Solar Assistant, in jeder Version und auf jeder Plattform;
• Dienst — der über die App bereitgestellte digitale Dienst im Sinne der Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 141/2021;
• Konto — das gemäß Abschnitt 4 erstellte Nutzerkonto;
• Gratis-Plan — die Nutzung des Dienstes ohne Zahlung eines Preises in Geld, beschrieben in Abschnitt 10;
• Abonnement — der kostenpflichtige Dienst mit der Bezeichnung Spark Pro, beschrieben in Abschnitt 11;
• App Store — der von Apple Inc. betriebene App Store oder das von Google LLC betriebene Google Play;
• Herstellerplattform — der vom Hersteller des Wechselrichters oder einem mit ihm verbundenen Dritten betriebene Online-Dienst, über den die Daten der Photovoltaikanlage bereitgestellt werden;
• Spark (der Assistent) — der auf künstlicher Intelligenz beruhende Gesprächsassistent, der über die App schriftlich und, soweit verfügbar, per Sprache bereitgestellt wird;
• Automatisch erzeugte Inhalte — alle Texte, Bewertungen, Diagnosen, Empfehlungen, Diagramme, gesprochenen Antworten oder Urteile, die vom Assistenten Spark, von der Funktion Diagnose oder von der Funktion Routinecheck erzeugt werden.

3. Vertragsschluss. Berechtigung

3.1. Der Vertrag gilt mit der Erstellung des Kontos als geschlossen.

3.2. Der Nutzer muss mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sein. Mit der Annahme dieser Bedingungen erklärt der Nutzer, dass er diese Voraussetzungen erfüllt.

3.3. Die App ist zur Nutzung durch Verbraucher im Sinne von Art. 2 Nr. 2 der rumänischen Dringlichkeitsverordnung (OUG) Nr. 34/2014 und von Art. 2 Nr. 1 der Richtlinie 2011/83/EU zur Verwaltung ihrer eigenen Energieanlage bestimmt. Die Nutzung zu Zwecken, die der gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit des Nutzers zuzurechnen sind, hat zur Folge, dass die gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften keine Anwendung finden.

3.4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, aus sachlichen Gründen, einschließlich der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, den Abschluss des Vertrags abzulehnen oder den Dienst in einem bestimmten Gebiet nicht bereitzustellen.

3.5. Die App wird in den Ländern angeboten, in denen sie im App Store gelistet ist. Der Nutzer gibt sein Land in der App an; das Land bestimmt die Währung, in der Beträge angezeigt werden, die für Mitteilungen verwendete Zeitzone und die gemäß Art. 5.4 verfügbaren Funktionen.

4. Das Konto des Nutzers

4.1. Das Konto wird durch Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Passworts oder durch Verwendung der Funktionen „Weiter mit Apple“ oder „Weiter mit Google“ erstellt.

4.2. Der Nutzer verpflichtet sich, wahre, zutreffende und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

4.3. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Anmeldedaten und für alle über sein Konto vorgenommenen Vorgänge verantwortlich. Der Nutzer muss den Anbieter unter contact@greenlead.ro unverzüglich über jede unbefugte Nutzung des Kontos oder jeden Verdacht auf dessen Kompromittierung benachrichtigen.

4.4. Das Spark-Konto und das Konto auf der Plattform greenlead.ro sind ein und dasselbe Konto. Ein Teil der Profildaten wird zwischen den beiden Diensten geteilt, wie in der Datenschutzerklärung dargelegt.

4.5. Der Nutzer kann das Konto jederzeit in der App über Profil → Konto löschen löschen. Die Löschung ist unwiderruflich und hat die in der Datenschutzerklärung beschriebenen Wirkungen.

4.6. Die Löschung des Kontos beendet ein aktives Abonnement nicht von selbst. Die Beendigung des Abonnements erfolgt ausschließlich gemäß Abschnitt 11.4.

5. Beschreibung des Dienstes

5.1. Die App stellt dem Nutzer die folgenden Hauptfunktionen zur Verfügung:

• a) Verbindung mit dem Konto des Nutzers auf der Herstellerplattform und Anzeige von Daten zu Erzeugung, Verbrauch, Batteriezustand und Austausch mit dem Netz;
• b) Berechnung von Schätzungen der Einsparungen und Erträge auf der Grundlage des vom Nutzer angegebenen Energiepreises;
• c) Empfehlungen zur Energienutzung und eine tägliche Zusammenfassung;
• d) den Gesprächsassistenten Spark, der Zugriff auf die Anlagendaten des Nutzers hat, Diagramme zeichnen kann und per Diktat sowie im Rahmen des Abonnements per Sprachgespräch und mit gesprochenen Antworten genutzt werden kann;
• e) die Funktionen Diagnose und Routinecheck;
• f) Mitteilungen zu Alarmen, zur Erzeugung und zu relevanten Ereignissen, vorbehaltlich der Einwilligung des Nutzers.

5.2. Der Dienst hat informierenden und überwachenden Charakter. Die App ist kein gesetzliches Messgerät, kein Sicherheits- oder Alarmsystem, steuert oder kontrolliert die Geräte des Nutzers nicht und ersetzt nicht die Leistungen eines qualifizierten Installateurs oder Elektrikers.

5.3. Der Anbieter kann Funktionen unter den Bedingungen der Abschnitte 10.3, 11.2, 16 und 21 weiterentwickeln, ändern oder einstellen.

5.4. Bestimmte Funktionen, die an den rumänischen Energiemarkt gebunden sind — darunter indikative stündliche Marktpreise, Dokumente und Verfahren im Zusammenhang mit den rumänischen Netzbetreibern und der Prosumer-Regelung sowie Angebote von Installateuren aus dem GreenLead-Netzwerk —, sind nur für Nutzer verfügbar, die Rumänien als ihr Land ausgewählt haben. Für Nutzer in anderen Ländern werden Geldbeträge ausschließlich anhand der vom Nutzer angegebenen Preise berechnet.

6. Verbindung der Photovoltaikanlage. Zusicherungen und Gewährleistungen des Nutzers

6.1. Damit der Dienst funktioniert, gibt der Nutzer in der App die Zugangsdaten zu seinem Konto auf der Herstellerplattform ein.

6.2. Durch die Herstellung der Verbindung sichert der Nutzer zu und gewährleistet, dass:

• a) er Inhaber dieses Kontos ist oder über das ausdrückliche Recht verfügt, es zu nutzen und dem Anbieter den Zugriff zu gestatten;
• b) er berechtigt ist, über die Daten der Photovoltaikanlage zu verfügen, zu denen er Zugriff gewährt;
• c) die Verbindung keine Rechte Dritter verletzt und nicht gegen die zwischen dem Nutzer und der Herstellerplattform geltenden Vertragsbedingungen verstößt.

6.3. Der Nutzer ermächtigt den Anbieter, sich in seinem Namen auf der Herstellerplattform anzumelden und regelmäßig auf die Daten der Anlage zuzugreifen, auch automatisch und ohne jede Interaktion des Nutzers mit der App. Diese Ermächtigung ist jederzeit widerruflich, indem die Anlage in der App getrennt wird.

6.4. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass seine Anmeldedaten zu dem in Art. 6.3 genannten Zweck an die Herstellerplattform übermittelt werden.

6.5. Der Anbieter empfiehlt dem Nutzer, sofern die Herstellerplattform dies zulässt, anstelle seines Hauptadministratorkontos ein eigens dafür eingerichtetes Konto mit eingeschränkten Rechten zu verwenden.

6.6. Der Anbieter ist mit den Herstellern von Wechselrichtern nicht verbunden und vertritt sie nicht. Die Herstellerplattformen sind unabhängige Dienste, die die Hersteller ändern, einschränken oder einstellen können, deren Zugangsbedingungen sie ändern können und auf die sie Abfragebegrenzungen anwenden können. Der Anbieter haftet nicht für die Nichtverfügbarkeit, Verzögerung oder Ungenauigkeit von Daten, die von ihnen stammen, vorbehaltlich Abschnitt 18.

7. Art der bereitgestellten Informationen. Ausschluss fachlicher Beratung

7.1. Die in der App angezeigten Werte stammen von den Geräten des Nutzers, über die Herstellerplattform, und werden in der Form wiedergegeben, in der sie empfangen werden.

7.2. Erträge, Einsparungen, Amortisationszeiten der Investition und alle in Geld ausgedrückten Beträge sind Schätzungen, die auf der Grundlage der vom Nutzer eingegebenen Daten — insbesondere des Energiepreises in seinem Vertrag — und bestimmter Berechnungsannahmen ermittelt werden. Sie stellen keine Garantie für ein finanzielles Ergebnis dar und ersetzen nicht die vom Energieversorger des Nutzers ausgestellte Rechnung, die das einzige für die Abrechnung maßgebliche Dokument bleibt.

7.3. Wettervorhersagen und Erzeugungsschätzungen sind ihrer Natur nach annähernd.

7.4. Automatisch erzeugte Inhalte werden mit technischen Mitteln ohne vorherige menschliche Überprüfung erzeugt. Sie:

• a) können Fehler, Auslassungen oder Informationen enthalten, die für die konkrete Situation des Nutzers ungeeignet sind;
• b) haben indikativen Charakter und stellen keine technische, elektrotechnische, energiebezogene, rechtliche, steuerliche, finanzielle oder Anlageberatung dar;
• c) ersetzen nicht die Überprüfung durch einen qualifizierten Installateur oder Elektriker.

7.5. Dieser Abschnitt bestimmt den Gegenstand und die Art der geschuldeten Leistung; er stellt keine Beschränkung der Haftung des Anbieters dar. Die Haftung richtet sich nach Abschnitt 18.

8. Sicherheitshinweis

8.4. Die App ist kein Alarm- oder Sicherheitssystem. Mitteilungen können aus Gründen, die mit dem Kommunikationsnetz, dem Betriebssystem, der Gerätekonfiguration oder der Herstellerplattform zusammenhängen, verzögert oder gar nicht zugestellt werden. Der Nutzer darf sich nicht darauf verlassen, durch die App vor kritischen Situationen gewarnt zu werden.

9. Systeme der künstlichen Intelligenz. Transparenz

9.1. Der Nutzer wird darüber informiert, dass er bei der Nutzung des Assistenten Spark (schriftlich oder per Sprache), der Funktionen Diagnose und Routinecheck sowie der täglichen Empfehlungen mit einem System der künstlichen Intelligenz interagiert und nicht mit einer natürlichen Person. Die Stimme, mit der Spark spricht, ist synthetisch und durch künstliche Intelligenz erzeugt und nicht die Stimme einer realen Person. Diese Information wird gemäß Art. 50 der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung) erteilt.

9.2. Automatisch erzeugte Inhalte werden von Modellen der künstlichen Intelligenz erzeugt, die von dritten Anbietern betrieben werden, die in der Datenschutzerklärung genannt sind.

9.3. Der Nutzer hat das Recht, eine menschliche Überprüfung beliebiger Automatisch erzeugter Inhalte zu verlangen, indem er eine Anfrage an contact@greenlead.ro richtet. Der Anbieter antwortet innerhalb einer angemessenen Frist.

9.4. Automatisch erzeugte Inhalte entfalten gegenüber dem Nutzer keine rechtliche Wirkung und stellen keine automatisierte Entscheidung im Sinne von Art. 22 der Verordnung (EU) 2016/679 dar.

10. Der Gratis-Plan

10.1. Die App kann innerhalb der Grenzen des Gratis-Plans ohne Zahlung eines Preises in Geld genutzt werden. Zum Datum dieser Bedingungen umfasst der Gratis-Plan:

• a) 5 Nachrichten pro Tag an den Assistenten Spark, einschließlich des Diktierens von Nachrichten, sowie 3 Diagramme pro Kalendermonat;
• b) eine Diagnose-Sitzung pro Kalendermonat;
• c) einen Routinecheck pro Kalendermonat;
• d) die Verbindung einer Photovoltaikanlage, mit Zugang zum Haupt-Dashboard, zu ihren Anlagendaten und zu Mitteilungen.

10.2. Die Nutzung des Gratis-Plans ist mit der Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Nutzer verbunden. Der Vertrag unterliegt daher weiterhin der gesetzlichen Gewährleistung der Vertragsmäßigkeit gemäß Abschnitt 12, nach der OUG Nr. 141/2021.

10.3. Der Anbieter kann die Grenzen des Gratis-Plans ändern oder den Gratis-Plan einstellen, mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen, die gemäß Abschnitt 22 mitgeteilt wird. Eine solche Änderung berührt laufende Abonnements nicht.

11. Das Abonnement Spark Pro

11.1. Inhalt. Das Abonnement erweitert die Grenzen des Gratis-Plans. Zum Datum dieser Bedingungen: 50 Nachrichten pro Tag an den Assistenten Spark, unbegrenzte Diagnosen, Routinechecks und Diagramme, bis zu 3 Photovoltaikanlagen im selben Konto, Sprachgespräche mit Spark von bis zu 30 Minuten pro Kalendermonat (höchstens 10 Minuten pro Gespräch) und gesprochene Antworten von bis zu 150 Minuten pro Kalendermonat. Zur Verhinderung missbräuchlicher Nutzung gelten für alle Pläne außerdem folgende technische Grenzen: 25 Nachrichten pro Diagnose-Sitzung, 30 Daten- oder Diagrammanfragen an den Assistenten Spark pro Tag und 80 Diktate pro Tag. Die täglichen Grenzen für Nachrichten, Datenanfragen und Diktate werden um 00:00 Uhr UTC zurückgesetzt, die monatlichen Grenzen zu Beginn jedes Kalendermonats. Zeigt die App günstigere Grenzen an, so gelten diese.

11.2. Änderung der Grenzen. Der Anbieter kann die Grenzen des Abonnements nur aus sachlichen und benannten Gründen ändern, nämlich:

• a) eine erhebliche Änderung der Kosten, die der Anbieter gegenüber dritten Anbietern von Diensten der künstlichen Intelligenz oder der Infrastruktur trägt;
• b) eine Änderung des anwendbaren Rechtsrahmens oder der von den App Stores auferlegten Anforderungen;
• c) Erfordernisse der Sicherheit des Dienstes oder der Verhinderung missbräuchlicher Nutzung;
• d) die Verbesserung einer Funktion oder deren Ersetzung durch eine gleichwertige oder bessere.

Eine solche Änderung wird mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen mitgeteilt. Wenn die Änderung die Rechte des Nutzers aus einem kostenpflichtigen Abonnement erheblich einschränkt, ist der Nutzer berechtigt, das Abonnement zu kündigen, bevor die Änderung wirksam wird oder innerhalb von 30 Tagen nach ihrem Wirksamwerden, und eine anteilige Erstattung des auf den nicht genutzten Zeitraum entfallenden Preises unter den Bedingungen von Art. 11.5 zu erhalten.

11.3. Preis, Abrechnung, Verlängerung. Es gilt der Preis, der vor der Bestätigung des Kaufs in der App und im App Store angezeigt wird, in der Währung des App-Store-Kontos des Nutzers und einschließlich der im Land des Nutzers anfallenden Steuern. Die Preise können von Land zu Land unterschiedlich sein. Das Abonnement wird nach Wahl des Nutzers mit monatlicher oder jährlicher Abrechnung angeboten.

• a) Das Abonnement verlängert sich am Ende jedes Zeitraums automatisch;
• b) die Zahlung wird von Apple bzw. Google über das mit dem App Store verbundene Konto eingezogen;
• c) das Konto des Nutzers wird innerhalb der letzten 24 Stunden vor Ablauf des laufenden Zeitraums zum aktuellen Preis belastet, vorbehaltlich Art. 11.6, sofern der Nutzer nicht zuvor gekündigt hat;
• d) der Anbieter verarbeitet und speichert keine Daten von Zahlungsmitteln.

11.4. Kündigung. Der Nutzer kündigt das Abonnement in den Kontoeinstellungen des App Store, über den es erworben wurde — auf einem Apple-Gerät: Einstellungen → [Name des Nutzers] → Abonnements; bei Google Play: Google Play-App → Profil → Zahlungen & Abos → Abos — mindestens 24 Stunden vor dem Ende des laufenden Zeitraums. Die Kündigung kann weder in der App noch durch den Anbieter vorgenommen werden. Nach der Kündigung behält der Nutzer den Zugang bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums. Die Kündigung der Verlängerung berührt das in Abschnitt 13 geregelte Widerrufsrecht nicht.

11.5. Erstattungen. Die Beträge werden von Apple oder Google eingezogen, und Erstattungsanträge sind unmittelbar an diese gemäß deren Richtlinien zu richten (für Apple: reportaproblem.apple.com; für Google Play: support.google.com/googleplay/answer/2479637). Der Anbieter kann die Erstattung von Beträgen, die er nicht eingezogen hat, nicht veranlassen. In den Fällen, in denen diese Bedingungen eine Erstattung vorsehen (Abschnitte 11.2, 13, 15.5, 16.2, 20.2 und 21.3), erfolgt die Erstattung über den App Store, über den das Abonnement erworben wurde; der Anbieter unterstützt den Nutzer bei deren Erlangung, auch indem er dem App Store die Grundlage des Antrags bestätigt.

11.6. Preisänderungen. Der Anbieter kann die Preise für die Zukunft ändern. Eine Änderung berührt einen bereits bezahlten Zeitraum nicht. Ein erhöhter Preis wird auf ein laufendes Abonnement nur nach Benachrichtigung und gegebenenfalls mit Zustimmung des Nutzers gemäß den Regeln des App Store angewendet.

12. Gesetzliche Gewährleistung der Vertragsmäßigkeit

12.1. Der Dienst wird unter der Pflicht zur Vertragsmäßigkeit bereitgestellt, die in der OUG Nr. 141/2021 über Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen, zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/770, festgelegt ist. Dieser Abschnitt gilt sowohl für das Abonnement als auch für den Gratis-Plan, da der Nutzer personenbezogene Daten bereitstellt.

12.2. Der Dienst ist vertragsgemäß, wenn er der Beschreibung in diesen Bedingungen und in der App entspricht, sich für die Zwecke eignet, für die digitale Dienste derselben Art gewöhnlich genutzt werden, und zusammen mit den zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen bereitgestellt wird.

12.3. Im Falle einer Vertragswidrigkeit hat der Nutzer das Recht:

• a) auf Herstellung des vertragsgemäßen Zustands des Dienstes innerhalb einer angemessenen Frist, nachdem er den Anbieter informiert hat, unentgeltlich und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten;
• b) auf eine angemessene Minderung des Preises, sofern der Dienst gegen Zahlung eines Preises bereitgestellt wurde;
• c) den Vertrag zu beenden, wenn die Herstellung des vertragsgemäßen Zustands des Dienstes unmöglich ist oder nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt ist, wenn die Vertragswidrigkeit fortbesteht oder wenn die Vertragswidrigkeit so schwerwiegend ist, dass dies gerechtfertigt ist.

12.4. Da der Dienst fortlaufend bereitgestellt wird, trägt der Anbieter die Beweislast für die Vertragsmäßigkeit während des gesamten Zeitraums, in dem der Dienst bereitzustellen ist, gemäß Art. 12 der OUG Nr. 141/2021.

12.5. Der Nutzer informiert den Anbieter über jede Vertragswidrigkeit unter contact@greenlead.ro. Der Anbieter bestätigt den Eingang und teilt die vorgeschlagene Abhilfe mit.

12.6. Keine Bestimmung dieser Bedingungen darf so ausgelegt werden, dass sie die in diesem Abschnitt genannten Rechte ausschließt oder einschränkt. Jede entgegenstehende Klausel gilt als nicht geschrieben.

13. Widerrufsrecht

13.1. Ein Nutzer, der Verbraucher ist, kann den Abonnementvertrag binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem das Abonnement erworben wurde, ohne Angabe von Gründen gemäß der OUG Nr. 34/2014 und der Richtlinie 2011/83/EU widerrufen. Dasselbe Recht gilt für jedes neu erworbene Abonnement (nicht für automatische Verlängerungen eines bestehenden Abonnements).

13.2. Der Anbieter verlangt vom Nutzer keinen Verzicht auf dieses Recht. Der für dieses Abonnement gezahlte Preis wird gemäß Art. 11.5 über den App Store erstattet, über den es erworben wurde.

13.3. Da der Preis von Apple oder Google eingezogen wird, übt der Nutzer das Widerrufsrecht aus, indem er die Erstattung über den App Store unter Verwendung der Links in Art. 11.5 beantragt oder dem Anbieter vor Ablauf der Frist eine eindeutige Erklärung übermittelt — zum Beispiel per E-Mail an contact@greenlead.ro oder unter Verwendung des Muster-Formulars in Art. 13.5. Im letzteren Fall bestätigt der Anbieter den Eingang und unterstützt den Nutzer bei der Erlangung der Erstattung gemäß Art. 11.5.

13.4. Die Erstattungsrichtlinien von Apple und Google bleiben ergänzend anwendbar und können für den Nutzer günstiger sein.

13.5. Muster-Widerrufsformular. (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) — An Nova Carpathians Creations S.R.L., Sat Câmpeni (Com. Prăjeni) Nr. 80, Kreis Botoșani, 717306, Rumänien, contact@greenlead.ro: Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: Abonnement Spark Pro; erworben am: …; Name des Verbrauchers: …; E-Mail-Adresse des Spark-Kontos: …; Datum: … .

14. Pflichten des Nutzers. Verbotene Nutzungen

14.1. Der Nutzer verpflichtet sich, Folgendes zu unterlassen:

• a) die App zu rechtswidrigen Zwecken oder entgegen diesen Bedingungen zu nutzen;
• b) die Zugangsdaten einer Photovoltaikanlage einzugeben, die ihm nicht gehört und für die er nicht über die in Art. 6.2 genannte Berechtigung verfügt;
• c) auf Konten, Daten oder Systeme anderer Nutzer zuzugreifen oder dies zu versuchen;
• d) die App zu dekompilieren, zu disassemblieren oder Techniken des Reverse Engineering auf sie anzuwenden oder zu versuchen, ihren Quellcode zu erlangen, soweit dies nicht gesetzlich zwingend gestattet ist;
• e) die Inhalte der App, einschließlich der technischen Wissensdatenbank, zu kommerziellen Zwecken automatisch zu extrahieren, zu kopieren oder weiterzuverwenden;
• f) die Grenzen des Gratis-Plans, Nutzungsgrenzen oder Abrechnungsmechanismen zu umgehen;
• g) den Assistenten Spark zur Erzeugung rechtswidriger, missbräuchlicher oder irreführender Inhalte oder zu Zwecken zu nutzen, die nicht mit der Verwaltung seiner eigenen Energieanlage zusammenhängen;
• h) die Infrastruktur des Anbieters oder die Herstellerplattformen unangemessen zu belasten, einschließlich durch unverhältnismäßige Abfragemengen.

15. Sperrung und Beendigung. Verfahren

15.1. Der Anbieter kann den Zugang des Nutzers zum Dienst bei einem Verstoß gegen die in Abschnitt 14 genannten Pflichten sperren oder beenden.

15.2. Außer in den in Art. 15.3 genannten Fällen wird eine solche Maßnahme erst ergriffen, nachdem der Anbieter den Nutzer über das beanstandete Verhalten benachrichtigt und ihm eine Frist von mindestens 7 Tagen eingeräumt hat, um Abhilfe zu schaffen oder eine Stellungnahme abzugeben.

15.3. Der Anbieter kann eine sofortige Sperrung mit nachträglicher Benachrichtigung innerhalb von höchstens 48 Stunden anordnen, wenn dies erforderlich ist, um:

• a) einen unmittelbar drohenden Schaden für den Dienst, andere Nutzer oder Dritte zu verhindern;
• b) einer gesetzlichen Verpflichtung oder einer behördlichen Anordnung nachzukommen;
• c) Betrug oder eine schwerwiegende Sicherheitsverletzung zu verhindern.

15.4. Der Nutzer kann die Maßnahme unter contact@greenlead.ro anfechten. Der Anbieter überprüft die Maßnahme erneut und teilt das Ergebnis innerhalb von 15 Tagen mit.

15.5. Beendet der Anbieter den Vertrag, ohne dass der Nutzer gegen diese Bedingungen verstoßen hat, hat der Nutzer Anspruch auf eine anteilige Erstattung des auf den nicht genutzten Abonnementzeitraum entfallenden Preises unter den Bedingungen von Art. 11.5.

15.6. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit durch Löschung des Kontos beenden, vorbehaltlich Art. 4.6.

16. Verfügbarkeit des Dienstes. Einstellung

16.1. Der Anbieter wendet die gebotene Sorgfalt auf, um die fortlaufende Verfügbarkeit des Dienstes sicherzustellen, ohne jedoch einen unterbrechungsfreien oder fehlerfreien Betrieb zu garantieren. Der Anbieter kann Wartungsarbeiten durchführen und informiert den Nutzer, soweit möglich, im Voraus.

16.2. Der Anbieter kann den Dienst insgesamt einstellen, mit einer Ankündigungsfrist von 60 Tagen, die gemäß Abschnitt 22 mitgeteilt wird. In diesem Fall:

• a) enden laufende Abonnements mit dem Tag der Einstellung des Dienstes, und der Nutzer hat Anspruch auf eine anteilige Erstattung des auf den nicht genutzten Zeitraum entfallenden Preises unter den Bedingungen von Art. 11.5;
• b) hat der Nutzer eine Frist von mindestens 30 Tagen, um das Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß der Datenschutzerklärung auszuüben.

16.3. Der Dienst hängt von Dritten ab, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat — den Herstellerplattformen, den Anbietern künstlicher Intelligenz, den Mitteilungsdiensten, den App Stores und der Internetverbindung des Nutzers.

16.4. Funktionen, die versuchsweise bereitgestellt und in der App als solche gekennzeichnet sind, können ohne die in Art. 10.3, 11.2 und 21.2 vorgesehenen Ankündigungsfristen eingestellt oder geändert werden.

17. Geistiges Eigentum

17.1. Die App, ihre Benutzeroberfläche, die Namen und Logos Spark und GreenLead, die Texte, Illustrationen, die technische Wissensdatenbank und der Quellcode sind Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und gesetzlich geschützt.

17.2. Der Anbieter räumt dem Nutzer eine persönliche, beschränkte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und widerrufliche Lizenz zur Nutzung der App auf Geräten ein, die der Nutzer besitzt oder kontrolliert, ausschließlich für eigene, nicht kommerzielle Zwecke, gemäß diesen Bedingungen und den Regeln des App Store.

17.3. Die Anlagendaten des Nutzers gehören dem Nutzer. Der Anbieter beansprucht daran kein Eigentumsrecht. Der Nutzer räumt dem Anbieter das Recht ein, sie zum Zweck der Bereitstellung des Dienstes gemäß der Datenschutzerklärung zu verarbeiten.

17.4. Vom Nutzer eingegebene Inhalte (Fragen, Fotos, Notizen) bleiben seine Inhalte. Der Nutzer räumt dem Anbieter eine beschränkte Lizenz ein, sie ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung des Dienstes zu speichern und zu verarbeiten; diese Lizenz endet mit der Löschung der Inhalte oder des Kontos.

18. Haftung

18.1. Keine Bestimmung dieser Bedingungen schließt die Haftung des Anbieters aus oder beschränkt sie für:

• a) die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch Verschulden des Anbieters verursacht wurde;
• b) vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden gemäß Art. 1355 des rumänischen Zivilgesetzbuchs;
• c) eine Vertragswidrigkeit des Dienstes nach Abschnitt 12;
• d) jede sonstige Haftung, die nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften nicht beschränkt oder ausgeschlossen werden kann.

18.2. Die gesetzlichen Rechte des Nutzers als Verbraucher bleiben unberührt.

18.3. Vorbehaltlich Art. 18.1 haftet der Anbieter nicht für:

• a) Entscheidungen, die der Nutzer auf der Grundlage der Informationen, Schätzungen oder Automatisch erzeugten Inhalte trifft, in den Grenzen der in Abschnitt 7 vorgenommenen Abgrenzung;
• b) Erzeugungsverluste, Sachschäden oder Kosten, die aus Fehlern in der Anlage des Nutzers resultieren, unabhängig davon, ob die App sie gemeldet hat oder nicht, es sei denn, sie wurden durch eine Pflichtverletzung des Anbieters verursacht;
• c) die Nichtverfügbarkeit, Verzögerung oder Ungenauigkeit von Daten, die von den Herstellerplattformen stammen;
• d) nicht zugestellte, verspätet zugestellte oder veraltete Informationen enthaltende Mitteilungen;
• e) Arbeiten, die der Nutzer oder Dritte unter Verstoß gegen Abschnitt 8 an der elektrischen Anlage durchführen.

18.4. Vorbehaltlich Art. 18.1 ist die Gesamthaftung des Anbieters gegenüber dem Nutzer für alle Ansprüche, die sich aus dem Dienst oder im Zusammenhang mit ihm ergeben, beschränkt:

• a) bei Nutzern mit einem aktiven oder innerhalb der letzten 12 Monate beendeten Abonnement — auf den Betrag, den der Nutzer in den 12 Monaten vor dem haftungsbegründenden Ereignis als Preis gezahlt hat;
• b) bei Nutzern des Gratis-Plans — auf einen Betrag von 200 EUR (oder den Gegenwert in der Landeswährung des Nutzers).

18.5. Die in Art. 18.4 vorgesehene Beschränkung gilt nicht für die in Abschnitt 12 vorgesehenen Abhilfen.

18.6. Lässt das zwingende Recht des Landes, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eine in diesem Abschnitt vorgesehene Beschränkung nicht zu — insbesondere bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten —, so gilt diese Beschränkung nur in dem nach diesem Recht zulässigen Umfang.

19. Freistellung

19.1. Der Nutzer stellt den Anbieter von den Schäden, Kosten und Beträgen frei, die der Anbieter infolge eines Anspruchs eines Dritten zu tragen hat, der auf einer schuldhaften Verletzung der in Art. 6.2 genannten Zusicherungen und Gewährleistungen durch den Nutzer oder des in Art. 14.1 Buchst. b genannten Verbots beruht.

19.2. Der Anbieter benachrichtigt den Nutzer innerhalb einer angemessenen Frist über jeden solchen Anspruch und schließt keinen Vergleich ohne die vorherige Zustimmung des Nutzers, die nicht unbillig verweigert werden darf.

19.3. Dieser Abschnitt gilt nicht, soweit der Schaden dem Anbieter zuzurechnen ist.

20. Höhere Gewalt

20.1. Keine Partei haftet für die Nichterfüllung ihrer Pflichten, wenn diese durch ein Ereignis höherer Gewalt im Sinne von Art. 1351 des rumänischen Zivilgesetzbuchs verursacht wird.

20.2. Die betroffene Partei benachrichtigt die andere innerhalb einer angemessenen Frist. Dauert das Ereignis länger als 60 Tage, kann jede Partei den Vertrag beenden, mit anteiliger Erstattung der für den nicht erbrachten Zeitraum gezahlten Beträge.

21. Änderung dieser Bedingungen

21.1. Der Anbieter kann diese Bedingungen aus sachlichen Gründen ändern, nämlich bei einer Änderung der Funktionen, der Preise, des anwendbaren Rechtsrahmens oder der von den App Stores auferlegten Anforderungen.

21.2. Wesentliche Änderungen werden dem Nutzer mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen gemäß Abschnitt 22 mitgeteilt, unter Angabe des Inhalts der Änderung und des Tages, an dem sie wirksam wird.

21.3. Der Nutzer ist berechtigt, die Änderung abzulehnen, indem er den Vertrag vor dem Tag ihres Wirksamwerdens oder innerhalb von 30 Tagen nach diesem Tag beendet. Bei einem kostenpflichtigen Abonnement führt eine solche Beendigung zu einer anteiligen Erstattung des auf den nicht genutzten Zeitraum entfallenden Preises unter den Bedingungen von Art. 11.5.

21.4. Die fortgesetzte Nutzung der App nach dem Tag des Wirksamwerdens der Änderung gilt nur als Annahme von Änderungen, die ausschließlich zum Vorteil des Nutzers sind, rein redaktioneller Natur sind oder gesetzlich vorgeschrieben sind. Änderungen, die die Hauptpflichten der Parteien, den Preis oder das vertragliche Gleichgewicht zum Nachteil des Nutzers betreffen, werden gegenüber dem Nutzer nur mit seiner ausdrücklichen Annahme wirksam, die in der App eingeholt wird; nimmt der Nutzer sie nicht an, wird der Vertrag in der bisherigen Fassung fortgesetzt, und jede Partei kann ihn gemäß Art. 21.3 und, für den Anbieter, mit der Ankündigungsfrist nach Art. 16.2 beenden.

21.5. Änderungen, die durch eine Rechtsvorschrift oder eine Behörde vorgeschrieben sind, können zu dem von dieser vorgeschriebenen Tag wirksam werden, mit Benachrichtigung des Nutzers.

21.6. Die geltende Fassung ist abrufbar unter greenlead.ro/spark/de/terms und in der App unter Profil → Nutzungsbedingungen.

22. Mitteilungen

22.1. Der Anbieter kommuniziert mit dem Nutzer per Benachrichtigung in der App und gegebenenfalls per E-Mail an die mit dem Konto verknüpfte Adresse.

22.2. Der Nutzer kommuniziert mit dem Anbieter unter contact@greenlead.ro.

22.3. Mitteilungen des Anbieters gelten als zugegangen, sobald sie den Nutzer erreichen — wenn sie in der App angezeigt oder an die E-Mail-Adresse des Nutzers zugestellt werden.

23. Schutz personenbezogener Daten

23.1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in der Datenschutzerklärung von Spark beschrieben.

23.2. Die Ausübung der in der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) vorgesehenen Rechte richtet sich nach jenem Dokument und ist nicht von diesen Bedingungen abhängig.

24. Anwendbares Recht. Streitbeilegung

24.1. Dieser Vertrag unterliegt rumänischem Recht.

24.2. Die Wahl des rumänischen Rechts entzieht dem Nutzer nicht den Schutz, der ihm durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Landes gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gemäß Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 (Rom I).

24.3. Die gerichtliche Zuständigkeit bestimmt sich nach der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 (Brüssel Ia). Ein Nutzer, der Verbraucher ist, kann nach seiner Wahl vor den Gerichten Rumäniens oder vor den Gerichten des Ortes, an dem er seinen Wohnsitz hat, Klage gegen den Anbieter erheben; der Anbieter kann gegen einen Nutzer, der Verbraucher ist, Klage nur vor den Gerichten des Mitgliedstaats erheben, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz hat (Art. 18). Streitigkeiten mit Nutzern, die keine Verbraucher sind, fallen in die Zuständigkeit der zuständigen Gerichte in Rumänien.

24.4. Ein Nutzer, der Verbraucher ist, kann sich wenden an:

• a) die Verbraucherschutzbehörde seines Wohnsitzlandes (in Rumänien die Nationale Verbraucherschutzbehörde (ANPC) — anpc.ro);
• b) bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten das Europäische Verbraucherzentrum in seinem Land (ECC-Net);
• c) die zuständigen Stellen zur alternativen Streitbeilegung (AS) nach der rumänischen Regierungsverordnung (OG) Nr. 38/2015 (in Rumänien: anpc.ro/ce-este-sal) oder die entsprechende Stelle in seinem Wohnsitzland. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an AS-Verfahren teilzunehmen, wird jedoch jeden Antrag nach Treu und Glauben prüfen.

24.5. Der Anbieter empfiehlt, zunächst eine Beschwerde an contact@greenlead.ro zu richten.

25. Besondere Bedingungen für die iOS-Version (Apple)

Die folgenden Bedingungen gelten, wenn der Nutzer die App auf einem Apple-Gerät nutzt, und werden von Apple Inc. („Apple“) verlangt:

1. Die Parteien. Diese Vereinbarung wird ausschließlich zwischen dem Nutzer und Nova Carpathians Creations S.R.L. geschlossen und nicht mit Apple. Apple ist für die App und ihre Inhalte nicht verantwortlich.
2. Umfang der Lizenz. Die für die App gewährte Lizenz ist auf eine nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der App auf allen Produkten der Marke Apple beschränkt, die der Nutzer besitzt oder kontrolliert, soweit dies nach den Nutzungsregeln in den Bedingungen für Medienservices von Apple zulässig ist.
3. Wartung und Support. Allein der Anbieter, und nicht Apple, ist für die Erbringung von Wartungs- und Supportleistungen für die App verantwortlich. Apple hat diesbezüglich keinerlei Verpflichtung.
4. Gewährleistung. Soweit nach geltendem Recht zulässig, übernimmt Apple keine Gewährleistung für die App. Entspricht die App einer anwendbaren Gewährleistung nicht, kann der Nutzer Apple benachrichtigen, und Apple erstattet den Kaufpreis der App (falls vorhanden); soweit nach geltendem Recht zulässig, hat Apple keinerlei sonstige Gewährleistungsverpflichtung, und alle sonstigen Ansprüche, Verluste, Haftungen, Schäden, Kosten oder Aufwendungen, die auf die Nichterfüllung einer Gewährleistung zurückzuführen sind, liegen in der alleinigen Verantwortung des Anbieters.
5. Ansprüche. Der Anbieter, und nicht Apple, ist dafür verantwortlich, Ansprüche des Nutzers oder eines Dritten im Zusammenhang mit der App oder deren Besitz und Nutzung durch den Nutzer zu bearbeiten, einschließlich Ansprüchen aus Produkthaftung, Ansprüchen wegen Nichteinhaltung anwendbarer gesetzlicher Anforderungen sowie Ansprüchen aus Verbraucherschutz- oder Datenschutzvorschriften.
6. Rechte des geistigen Eigentums. Im Falle eines Anspruchs eines Dritten, wonach die App dessen Rechte des geistigen Eigentums verletzt, ist allein der Anbieter, und nicht Apple, für die Untersuchung, Abwehr, Beilegung und Erledigung dieses Anspruchs verantwortlich.
7. Einhaltung gesetzlicher Vorschriften. Der Nutzer sichert zu, dass er sich nicht in einem Land befindet, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder als den Terrorismus unterstützendes Land eingestuft ist, und dass er nicht auf einer Liste der US-Regierung über verbotene oder eingeschränkte Parteien geführt wird.
8. Bedingungen Dritter. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der App die anwendbaren Bedingungen Dritter einzuhalten.
9. Drittbegünstigter. Apple und seine Tochtergesellschaften sind Drittbegünstigte dieser Vereinbarung und haben mit der Annahme dieser Bedingungen durch den Nutzer das Recht, diese Vereinbarung als Drittbegünstigte gegenüber dem Nutzer durchzusetzen.

26. Schlussbestimmungen

26.1. Wird eine Klausel für nichtig oder nicht anwendbar erklärt, bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft, und diese Klausel wird durch die anwendbare gesetzliche Bestimmung ersetzt.

26.2. Der Nutzer darf die Rechte aus diesem Vertrag nicht ohne die schriftliche Zustimmung des Anbieters abtreten. Der Anbieter kann seine Rechte und Pflichten im Rahmen einer Umstrukturierung oder einer Übertragung des Geschäftsbetriebs abtreten, ohne die Rechte des Nutzers zu schmälern und mit vorheriger Benachrichtigung des Nutzers.

26.3. Die Nichtausübung eines Rechts stellt keinen Verzicht auf dieses Recht dar.

26.4. Diese Bedingungen bilden zusammen mit der Datenschutzerklärung von Spark die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf die App.

26.5. Sprachfassungen. Diese Bedingungen sind in rumänischer Sprache verfasst und werden in englischer, spanischer, deutscher, ungarischer und polnischer Sprache bereitgestellt. Jede Sprachfassung kann für den Abschluss des Vertrags verwendet werden. Im Falle von Abweichungen zwischen den Fassungen gilt die für den Verbraucher günstigste Auslegung.

26.6. Fassungsverlauf. Diese Fassung ersetzt die Fassung vom 25. Juli 2026 und ergeht nach Art. 21.2–21.4 jener Fassung. Für Nutzer, die die vorherige Fassung angenommen haben, wird sie am 1. Dezember 2026 wirksam, nach einer in der App erfolgten Ankündigung von mindestens 30 Tagen; bis dahin sowie für Nutzer, die den Vertrag nach Art. 21.3 beenden, gilt die vorherige Fassung. Für neue Nutzer gilt sie ab dem Tag der Veröffentlichung. Die wichtigsten Änderungen: Die App wird in weiteren Ländern der Europäischen Union angeboten (Art. 3.5, 5.4); Beträge werden nicht mehr in Lei angegeben; die Pläne werden so beschrieben, wie sie heute angeboten werden — der Gratis-Plan umfasst eine Photovoltaikanlage und 3 Diagramme pro Monat, das Abonnement bis zu 3 Anlagen, Sprachgespräche und gesprochene Antworten (Art. 10.1, 11.1); das Widerrufsrecht wird ohne Verzicht gewährt, wobei die Erstattung über den App Store erfolgt (Abschnitt 13); Kündigung und Erstattungen über Google Play (Art. 11.4, 11.5); gerichtliche Zuständigkeit, Verbraucherbehörden und Streitbeilegung im Land des Nutzers (Art. 24.3, 24.4); die Regeln zu Änderungen, Haftung und Mitteilungen (Art. 18.6, 21.4, 22.3); Sprachfassungen (Art. 26.5).

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J7/158/2019 · USt-IdNr. RO40526927
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